2014 finden Europa-Wahlen statt. Unsere langjährige Europa-Abgeordnete und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Dagmar Roth-Behrendt wird nicht noch einmal zur Wahl antreten. Die Berliner SPD wird Ende Mai ihre neuen Kandidaten für das Europäische Parlament wählen. Die Neuköllner SPD hat auf ihrem heutigen Parteitag den sechs Kandidaten die Möglichkeit gegeben, sich selbst, ihre Ideen und Positionen vorzustellen.

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Heute Mittag war ich mit dem Neuköllner SPD-Bundestagskandidaten Fritz Felgentreu zu Gast beim Frühlingsfest in der Weißen Siedlung in meinem Wahlkreis, das rund um den Jugendtreff „Sunshine Inn“ stattfand. Das Fest bei purem Sonnenschein wurde vom Träger des Jugendtreffs organisiert und vom Quartiersmanagement Weiße Siedlung unterstützt.

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Heute habe ich am Frühjahrsputz im Carl-Weder-Park bei mir um die Ecke teilgenommen. Organisiert wurde der Kehraus bei herrlichem Wetter vom Verein proNeubritz in Kooperation mit dem Nachbarschaftsheim Neukölln. Als Mitglied beider Vereine war es für mich auch in diesem Jahr wieder Ehrensache mit anzupacken. Der Park bzw. die Grünfläche wurde zusammen mit einigen Anwohnern gesäubert, außerdem wurden erste Frühlingsblumen gepflanzt.

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Zusammen mit dem Neuköllner SPD-Vorsitzenden und Bundestagskandidaten Fritz Felgentreu war ich heute zu Gast in der Seniorenfreizeitstätte Bruno Taut in der Hufeisensiedlung in meinem Wahlkreis. Ihr Leiter Wolfgang Leyk, der erst kürzlich mit der Berliner Ehrennadel für sein über 50-jähriges ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet wurde, zeigte uns die Räumlichkeiten und die vielfältigen Freizeitmöglichkeiten, die den Senioren geboten werden.

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Gestern Abend war ich mit meiner SPD-Abteilung Neukölln-Mitte in der Fritz-Karsen-Schule in meinem Wahlkreis zu Gast. Sie ist eine von vier Gemeinschaftsschulen in Neukölln und ein tolles Beispiel für dieses Schulmodell. Schulleiter Robert Giese stand uns zur Schule, aber auch zum viel diskutierten Thema der Gemeinschaftsschulen, Rede und Antwort.

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Jede 4. Berliner Schule ist eine Brennpunktschule oder eine Problemschule, die droht, weiter abzurutschen. Jede fünfte von ihnen
liegt in Neukölln. Auf Initiative der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus werden wir ihnen mit bis zu 100.000 € pro Jahr unter die Arme greifen. Die 15 Millionen € sind keine „Reparaturmittel“ für gescheiterte Schulen, sondern eine zusätzliche Unterstützung, die schwierige Sozialstrukturen berücksichtigen und Leistung belohnen. Unser Programm für Brennpunktschulen ist kein Not-Programm, sondern ein Mut-Programm.
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Die stärkere Unterstützung von Brennpunkt-Schulen fordert die Neuköllner SPD seit vielen Jahren. Es wird endlich Zeit, sie nicht weiter mit ihren Problemen im Regen stehen zu lassen. Heute Abend hatte ich die Möglichkeit, mit den Neuköllner Jusos darüber zu diskutieren. Ich bin froh, dass dem Thema nun die Bedeutung zukommt, die es verdient und wir das Problem der Brennpunkt-Schulen endlich angehen. Dass das Interesse groß ist, haben bereits die beiden Veranstaltungen bei der Rudower SPD und mit meiner SPD-Abteilung gezeigt.

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Wir Abgeordnete haben dafür gesorgt, dass mehr Geld in die Sanierung von Schulen fließt: für 2012 wurden die Mittel um 16 auf insgesamt 48 Mio. Euro erhöht – für 2013 sogar um 32 auf insgesamt 64 Mio. verdoppelt. Davon geht wieder knapp ein Zehntel in unseren Bezirk: 6,14 Mio. Euro werden größtenteils in 16 Neuköllner Schulen investiert. In meinem Wahlkreis profitieren davon die Fritz-Karsen-Schule und die Schule am Teltowkanal. Freut mich natürlich besonders.

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