Das Brennpunktschulen-Programm der SPD kommt!

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Jede 3. Berliner Schule ist eine Brennpunktschule oder eine Problemschule, die droht, weiter abzurutschen. Jede fünfte von ihnen liegt in Neukölln. Auf Initiative der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus werden wir ihnen mit bis zu 100.000 € pro Jahr unter die Arme greifen. Die 15 Millionen € sind keine „Reparaturmittel“ für gescheiterte Schulen, sondern eine zusätzliche Unterstützung, die schwierige Sozialstrukturen berücksichtigen und Leistung belohnen. Unser Programm für Brennpunktschulen ist kein Not-Programm, sondern ein Mut-Programm.

Wir Neuköllner Sozialdemokraten haben dafür viele Jahre gekämpft und ich selbst habe seit meiner Wahl ins Abgeordnetenhaus intensiv dafür gearbeitet, dass das Brennpunktschulen-Programm aufgelegt wird. Denn wir wissen aus eigener Erfahrung, wie wichtig und dringend notwendig eine stärkere Unterstützung von Schulen in sozial schwierigen Kiezen ist.

Die SPD will Schulen in sozialen Brennpunkten und Problemschulen, die drohen abzurutschen, aus dem Teufelskreislauf holen. Dabei gehen wir bewusst weg vom Gießkannen-Prinzip und hin zu einer gezielten Unterstützung. Wir lassen keine Schule zurück, sondern geben ihnen und ihren Schülern eine Zukunft, denn sie sollen bessere Perspektiven als eine Hartz IV-Karriere haben. Die härtesten Kieze brauchen die besten Schulen.

Ab Februar 2014 werden diesen Schulen auf Initiative der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus pro Jahr 15 Millionen € zur Verfügung gestellt. Ein Fünftel (über 3,3 Mio. €) davon fließt in Neuköllner Schulen. Uns ist dabei die Eigenständigkeit der Schulen besonders wichtig, denn vor Ort weiß man am besten, was gebraucht wird.

Zu den Details:

In Berlin profitieren insgesamt 219 Schulen vom Brennpunktschulen-Programm (das ist jede 3. Schule) – in Neukölln 44 von 65 Schulen, also jede fünfte der berlinweit 219 Schulen. Allein in meinem Wahlkreis 10 von 11 Schulen.

Über die bis zu 100.000 € können sie eigenverantwortlich entscheiden. Dabei gilt: das Geld muss in die Köpfe investiert werden. Das heißt, sie können z.B. weitere Sozialpädagogen, Erzieher oder Sprach- und Kulturmittler einstellen oder ihre Mittel für die Stärkung der Projektarbeit (z.B. Anti-Gewalt-Training, Sprachförderung, Bekämpfung von Schulschwänzen) nutzen.

Als Indikator zur Bestimmung einer Brennpunktschule dient die Anzahl der von der Zuzahlung zu den Lernmitteln befreiten Schülern (Lernmittelbefreiung = LMB). Denn eine Brennpunktschule ist eine Frage von arm und reich. Es wird drei Programmgruppen geben:

  1. Schulen mit mehr als 50% LMB erhalten jährlich 50.000 €. Das sind 23 Schulen in Neukölln.
  2. Wenn Schulen mit mehr als 50% LMB auch noch in einem “Aktionsraum Plus” liegen – also in einem sozial besonders belasteten Kiez -, dann bekommen sie zusätzlich zu den 50.000 € weitere 12.500 € (also insg. 62.500 €/Jahr), um ihrer besonderen Lage gerecht zu werden. Das sind 6 Neuköllner Schulen.
  3. Schulen mit mehr als 75% LMB erhalten jährlich 100.000 €. Das sind 21 Schulen in Neukölln, das ist fast die Hälfte.
  4. Wenn Schulen mit mehr als 75% LMB in einem “Aktionsraum Plus” liegen, bleibt es bei den 100.000 €.
  • Außerdem ist eine Kooperationszulage von 10.000 € vorgesehen, die ausgezahlt wird, wenn Schulen ihre Ressourcen in Schulverbünde oder regionale Bildungsverbünde einbringen. Sie können ihre Brennpunkt-Zulage in einen Topf werfen und daraus gemeinsame Maßnahmen bezahlen.
  • Es wird einen “Leistungsbonus” von 15.000 € für jede Schule und jedes Jahr geben, der dann ausgezahlt wird, wenn die Schulen belegen können, dass sie mit dem zusätzlichen Geld etwas bewirken konnten.
  • Die Effekte des neuen Programms sollen wissenschaftlich begleitet und evaluiert werden. Abhängig von schulspezifischen Zielvereinbarungen, die sich auf wenige Indikatoren beschränken sollen, soll ab dem dritten Jahr ein Teil der Mittel für das Folgejahr in Abhängigkeit von der Erfüllung der Zielvorgaben ausgezahlt werden.
  • Erfolgskriterien und Zielvereinbarungen können unter anderem sein: Leistungsergebnisse, Sprachstandsverbesserungen und Bestehungsquoten der Schulabschlüsse, Schuldistanz und Schulabbrecherquote.
  • Um ihre Brennpunkt- oder Problemschule zu einer leistungsstarken Schule entwickeln zu können, müssen Schulleiter mit dem notwendigen Rüstzeug ausgestattet werden. Deshalb werden sie ab 2014 eine verbindliche Fortbildung erhalten, die sie für ihre Managementaufgaben besonders qualifizieren soll.

Das Brennpunktschulen-Programm ist ein toller Erfolg für die Neuköllner SPD und gut für die Schulen in unserem Bezirk! Denn wir wissen aus eigener Erfahrung, wie wichtig und dringend notwendig eine stärkere Unterstützung von Schulen in sozial schwierigen Kiezen ist.

Folgende 44 Schulen in Neukölln profitieren vom Brennpunktschulen-Programm:

Grundschulen:

  • Rixdorfer Schule
  • Theoder-Storm-Schule
  • Hans-Fallada-Schule
  • Elbe-Schule
  • Karl-Weise-Schule
  • Hermann-Boddin-Schule
  • Karlsgarten-Schule
  • Regenbogen-Schule
  • Peter-Petersen-Schule
  • Bruno-Taut-Schule
  • Konrad-Agahd-Schule
  • Hugo-Heimann-Schule
  • Richard-Schule
  • Eduard-Mörike-Schule
  • Hermann-Nohl-Schule (mit Förderzentrum)
  • Sonnen-Schule
  • Silberstein-Schule
  • Zürich-Schule
  • Schule am Teltowkanal
  • Janusz-Korczak-Schule
  • Martin-Lichtenstein-Schule
  • Schule am Fliederbusch
  • Schule in der Köllnischen Heide
  • Löwenzahn-Schule

Gemeinschaftsschulen:

  • Walt-Disney-Schule
  • Walter-Gropius-Schule
  • Liebig-Schule
  • 1. Gemeinschaftsschule

Sekundarschulen:

  • Hermann-von-Helmholtz-Schule
  • Otto-Hahn-Schule
  • Heinrich-Mann-Schule
  • Röntgen-Schule
  • Zuckmayer-Schule
  • Alfred-Nobel-Schule
  • Kepler-Schule
  • Adolf-Reichwein-Schule
  • Schule am Zwickauer Damm
  • Schule am Hasenhegerweg
  • Schule am Bienwaldring
  • Schilling-Schule
  • Schule an der Windmühle
  • Ernst-Abbe-Schule

Gymnasium:

  • Albert-Schweitzer-Schule

Presseüberblick: