Das Konjunkturpaket II in Neukölln

Im Rahmen des 50 Mrd. Euro umfassenden „Pakts für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Sicherung der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des Landes“ (Konjunkturpaket II) der Bundesregierung entschied der Senat Anfang des Jahres 2009, welche Einrichtungen in Berlin und Neukölln eine Mittelzuweisung erhalten.

Berlin erhielt 474 Millionen Euro vom Bund und steuerte 158 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt bei. Berlin und seinen 12 Bezirken standen somit insgesamt Mittel in Höhe von 632 Millionen Euro zur Verfügung.

In Neukölln profitierten folgende acht Schulen mit rund 14 Millionen € vom Konjunkturpaket II:

– Hans-Fallada-Schule mit 2.007.000 € zzgl. 690.000 € EFRE-Mittel

– Boddin-Schule mit 3.132.000 €

– Kepler-Schule mit 1.599.000 €

– Liebig-Schule mit 2.810.000 €

– Albert-Schweitzer-Schule mit 1.500.000 € zzgl. 700.000 € I-Pakt-Mittel

– Albert-Einstein-Schule mit 550.000 €

– Hannah-Arendt-Schule mit 550.000 €

– Fritz-Karsen-Schule mit 1.900.000 € zzgl. 999.999 € Mittel der Senatsbildungsverwaltung

Die Bau- und Modernisierungsvorhaben (z.B. Erweiterungsbauten, Cafeteria-Neubau, Mensa-Umbau) sollen bis Anfang 2011 abgeschlossen sein.

Ziel des Konjunkturpakets II war es, die Leistungsbereitschaft und Zuversicht der Menschen zu stärken und Grundlagen für neue Arbeitsplätze, Innovationen und für eine bessere soziale Infrastruktur zu legen.

Investitionsschwerpunkte waren der Bildungsbereich, insbesondere Kindergärten, Schulen, Hochschulen und die Infrastruktur, insbesondere Verkehr, Krankenhäuser, Städtebau und Informationstechnologie. Die Vorgaben des Bundes sahen vor, dass insgesamt 65% der zur Verfügung stehenden Mittel im Bereich Bildung und 35% in die kommunale Infrastruktur investiert werden sollten. Die Investitionen in Bildung und Infrastruktur wurdn so ausgerichtet, dass zugleich deutliche Impulse für Klimaschutz und Energieeffizienz gesetzt wurden.

Im Bereich Bildung sollten sowohl bezirkliche Schulstandorte als auch zentral verwaltete Schulen (Oberstufenzentren) saniert und energetisch aufgewertet werden. Gleichzeitig sollten durch entsprechende Baumaßnahmen auch die Voraussetzungen für den Start in die neue Schulstruktur geschaffen werden. Weitere Mittel waren für die bauliche und energetische Sanierung von Kindertagesstätten vorgesehen. Das betraf sowohl die Kita-Eigenbetriebe als auch Einrichtungen von Trägern der freien Wohlfahrtspflege. An Hochschulen wurde neben baulichen Sanierungsmaßnahmen auch in die Anschaffung von Großgeräten investiert.

Im Bereich der kommunalen Infrastruktur dienten die Maßnahmen in erster Linie der energetischen Gebäudesanierung. Davon profitierten im Wesentlichen Theater, Museen, Konzertsäle, Opernhäuser, Bibliotheken und Justizvollzugsanstalten sowie die Berliner Bäder. Die Durchführung der energetischen Maßnahmen wird neben den positiven ökologischen Effekten zu dauerhaften Entlastungen des Landeshaushaltes durch sinkende Energiekosten in den landeseigenen Gebäuden führen. Das betrifft sowohl das Portfolio der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als auch des Sondervermögens Immobilien des Landes Berlin (SILB).