Innensenator muss wieder mehr Doppelstreifen einsetzen!

Im Mai 2011 hatte der damalige Senat ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Sicherheit in der U-Bahn beschlossen. Unter anderem war vorgesehen, dass die Polizei gemeinsam mit Sicherheitsmitarbeitern der BVG Einsätze durchführt (Doppelstreifen). Es wurden zwar mehr Polizisten und BVG-Sicherheitsmitarbeiter eingestellt – aber die Doppelstreifen wurden im letzten Jahr wieder reduziert (2011: 998, 2012: 1259, 2013: 1371, 2014: 1015). Der Innensenator begründet das mit der gestiegenen Zahl an Einsatzkräftestunden der Polizei im Bereich der BVG und S-Bahn. Das stimmt aber nicht ganz.

Die Einsatzkräftestunden sind zwar analog der Doppelstreifen gestiegen (2011: 127.000, 2012: 159.000, 2013: 159.000) – aber 2014 auch analog gesunken: Die Doppelstreifen sanken von 1371 in 2013 auf 1015 in 2014. Und die Einsatzkräftestunden von 159.000 in 2013 auf 145.000 in 2014. Das wird von der BVG zurecht kritisiert. Hinzu kommt, dass unsicher ist, wie viele der geleisteten Einsatzkräftestunden der Polizei im Bereich der BVG und wie viele im Bereich der S-Bahn geleistet wurden. Und mehr Einsatzstunden heißt nicht präventiv als Doppelstreife, sondern zum Beispiel im Rahmen eines Notrufs oder eines Schwerpunkteinsatzes.

Das ist nicht im Sinne des Maßnahmenpakets zur Verbesserung der Sicherheit in der U-Bahn. Auch, weil die Zahl der Gewaltvorfälle auf U-Bahnhöfen, in U-Bahnen, Bussen und Trams von 2962 im Jahr 2013 auf 3028 im Jahr 2014 gestiegen ist. Der Innensenator soll sich an die Absprachen des Maßnahmenpakets halten. Mit mehr Doppelstreifen lassen sich vielleicht auch die Einsatzkräftestunden reduzieren.

Presse:
Bild 09.09.2015
Tagesspiegel 08.09.2015