Auf Initiative der SPD-Fraktion haben wir das Aktionsprogramm „Sauberes Berlin“ beschlossen. Wie wir für saubere Kieze sorgen wollen.
Kategorie: Abgeordnetenhaus
Privatschulen: Stärker kontrollieren und verbindliche Regeln durchsetzen
Eine intensive Akteneinsicht und mehrere Parlamentarische Anfragen haben belegt, dass Privatschulen in Berlin stärker kontrolliert und die Regeln der Zusammenarbeit – auch als Grundlage ihrer Finanzierung – verbindlicher gefasst und konsequenter durchgesetzt werden müssen. Denn alle Schulen müssen allen Schülern offen stehen, sie dürfen keine Parallelgesellschaft sein. Weiterlesen
Schulsanierungen in Neukölln im Jahr 2018
Auch in diesem Jahr sanieren wir weiter die Berliner Schulen. Insgesamt fließen dafür rund 200 Millionen Euro, 10,8 Millionen davon nach Neukölln. Was wird in Neukölln mit dem Geld gemacht? Weiterlesen
Kita-Besuch in Berlin jetzt komplett gebührenfrei
Seit heute ist die Kita in Berlin komplett gebührenfrei. Dadurch entlasten wir die Eltern finanziell und gehen einen weiteren Schritt zur gebührenfreien Bildung von Anfang an, damit alle Kinder die gleichen Chancen bekommen. Weiterlesen
Sauberes Berlin – Saubere Kieze
Wir bringen auf Initiative der SPD ein Programm „Sauberes Berlin“ mit über 32 Millionen Euro auf den Weg, das wir uns von Wien abgeschaut haben. Uns Berlinern stinkt, dass manche Ecken aussehen wie Müllhalden. Deshalb sagen wir dem Müll den Kampf an. Wie wir für eine saubere Stadt sorgen wollen, lesen Sie hier.
Kita- und Spielplatzsanierungen in Neukölln 2017
Wir haben, auch auf meine Initiative hin ein Programm zur Sanierung von Kitas und Spielplätzen mit 10 Millionen Euro pro Jahr aufgelegt. In Neukölln wurden 2017 eine Kita und 8 Spielplätze für rund 850.000 Euro saniert. Seit 2016 umfasst dieses Programm 16 Mio. Euro pro Jahr. Weiterlesen
Mehr Kitaplätze für Berlin und für Neukölln
Im letzten Jahr wurden in Berlin knapp 4.000 neue Kitaplätze geschaffen. Die meisten (581) entstanden in Neukölln, gefolgt von Tempelhof-Schöneberg (534) und Lichtenberg (479). Dafür haben wir über 32 Millionen Euro investiert. Bis 2021 werden wir für 200 Millionen Euro 30.000 weitere Kitaplätze schaffen. Ich setze mich auch weiter dafür ein, dass mehr neue wohnortnahe Plätze in Neukölln ankommen. Weiterlesen