Kategorie: Abgeordnetenhaus

Alles aus dem Abgeordnetenhaus.

Berliner Sozialticket wird wirklich sozial

SPD, Linke und Grüne verbessern das Berliner Sozialticket: Seit 1. Juli kostet das Ticket 8,50 Euro weniger. Ab 2018 gilt außerdem: Für Schüler und Azubis mit berlinpass wird das Ticket kostenlos, Wohngeldberechtigte erhalten einen Anspruch auf das Sozialticket und wir übernehmen die Kosten für Job- und Azubi-Tickets für junge Arbeitnehmer in kleinen und mittelständischen Unternehmen. Kosten = 50 Millionen Euro pro Jahr.

SPD verbessert die Qualität für Quereinsteigende an Schulen

Viele Bundesländer haben einen Fachkräftemangel bei (Grundschul-)Lehrkräften. Auch Berlin. Zum neuen Schuljahr 2017/2018 ist jede zweite Lehrkraft an einer Grundschule ein Quereinsteiger. Darunter darf nicht die Qualität an unseren Schulen leiden. Deshalb hat die SPD-Fraktion ein Qualitätspaket auf den Weg gebracht. Das kostet 26 Mio. € in 2018 und 33 Mio. € in 2019. Weiterlesen

Mehr öffentliche Toiletten für Neukölln

Am 31. Dezember 2018 läuft der Vertrag zwischen dem Land Berlin und der WALL AG über den Betrieb der öffentlichen Toiletten in Berlin aus. Deshalb hat der Senat ein neues Toiletten-Konzept für Berlin erarbeitet. Ziel des Konzepts ist die Verbesserung des bestehenden Angebots, die Optimierung der Wirtschaftlichkeit und die Beachtung der Interessen besonderer Nutzergruppen wie Senioren, Familien mit Kindern oder Behinderter. Gut ist, dass der S-Bahnhof Hermannstraße, der Bahnhof Neukölln und der Körnerpark berücksichtigt wurden. Ich habe mich nach zahlreichen Anwohner-Beschwerden für diese Standorte eingesetzt und bleibe am Thema dran. Weiterlesen