Kategorie: Abgeordnetenhaus

Alles aus dem Abgeordnetenhaus.

Mehr Kitaplätze für Berlin und für Neukölln

Im letzten Jahr wurden in Berlin knapp 4.000 neue Kitaplätze geschaffen. Die meisten (581) entstanden in Neukölln, gefolgt von Tempelhof-Schöneberg (534) und Lichtenberg (479). Dafür haben wir über 32 Millionen Euro investiert. Bis 2021 werden wir für 200 Millionen Euro 30.000 weitere Kitaplätze schaffen. Ich setze mich auch weiter dafür ein, dass mehr neue wohnortnahe Plätze in Neukölln ankommen. Weiterlesen

Alle Lehrer an Grundschulen werden besser bezahlt

Auch in Berlin herrscht Lehrermangel, besonders an Grundschulen. Dem begegnen wir unter anderem mit einer besseren Bezahlung: Leiterinnen und Leiter von Grundschulen erhalten bereits seit Anfang 2018 mehr Geld​. Durch Veränderungen bei der Ausbildung neuer Grundschul-Lehrer ermöglichen wir zusätzlich ab August 2018 eine bessere Bezahlung analog der Bezahlung von Oberschul-Lehrern. Weiterlesen

Quereinsteiger: Stärkere Unterstützung, keine Ballung in Brennpunkten

Wir sind zurzeit auch in Berlin wegen des Lehrermangels auf Quereinsteiger angewiesen, die im Rahmen einer berufsbegleitenden Ausbildung weiter für das Lehramt qualifiziert werden. Allerdings ist der Lehrermangel inzwischen so groß, dass fast die Hälfte der Neueinstellungen an Berliner Grundschulen durch Quereinsteiger abgedeckt wird. Die Antwort auf meine Schriftliche Anfrage zeigt nun, dass die Quereinsteiger ungleichmäßig verteilt sind und sich vor allem in sozialen Brennpunkten ballen. Das darf nicht sein.

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Tütenpflicht endlich durchsetzen!

Im Sommer 2016 hat das Berliner Abgeordnetenhaus den unzähligen Hundehaufen in der Stadt den Kampf angesagt und auch auf meine Initiative hin die Tütenpflicht für Hundebesitzer eingeführt. Allerdings wird die Einhaltung der Tütenpflicht kaum kontrolliert, weil sich Senat und die für die Durchsetzung zuständigen Bezirke bei der Rechtsauslegung uneinig sind. Das Gesetz sei zu ungenau formuliert, sagen die Bezirke, es sei ausreichend konkret, sagt der Senat – ein Gesetz, zwei gegensätzliche Rechtsauslegungen.

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Noch immer viele Schulabbrecher und wenige Abiturienten in sozialen Brennpunkten

Fast jeder zehnte Berliner Schüler (9,7 Prozent) hat im Schuljahr 2016/2017 die Schule ohne einen Abschluss verlassen. Damit bewegen sich die Zahlen der Schulabgänger ohne Abschluss auf dem Niveau der Vorjahre (2015/16: 9,3 Prozent, 2014/15: 10,9 Prozent). Vor allem in sozialen Brennpunkten machen Schüler immer noch häufiger eine Berufsbildungsreife oder verlassen die Schule ohne Abschluss, machen dafür seltener Abitur. Beispiel: In Steglitz-Zehlendorf machen zwei Drittel das Abitur (65 Prozent), in Neukölln hingegen nur ein Drittel (36 Prozent).

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