Kitas, Schulen, Tagespflege müssen wegen Corona schließen

Wir regeln den Anspruch auf Notbetreuung neu und erweitern den Kreis der Berechtigten. Um Härtefälle zu vermeiden, können künftig auch Alleinerziehende und Familien in denen bereits ein Elternteil zu einer bestimmten Berufsgruppe gehört, die Notbetreuung in einer Kita oder Schule (in den Grundschulen 1-6) nutzen. Die neue „Ein-Elternregelung“ gilt für folgende Berufsgruppen:

  • betriebsnotwendiges Personal im Gesundheitsbereich (insbesondere ärztliches Personal, Pflegepersonal und medizinische Fachangestellte, Reinigungspersonal, sonstiges Personal in Krankenhäusern, Arztpraxen, Laboren, Beschaffung, Apotheken)
  • betriebsnotwendiges Personal im Pflegebereich
  • Polizei und Feuerwehr
  • Justizvollzug
  • Behindertenhilfe
  • Einzelhandel (Lebensmittel- und Drogeriemärkte)

Außerdem können Alleinerziehende und Familien, in denen beide Elternteile zu weiteren systemrelevanten Gruppen gehören, die Notbetreuung in einer Kita oder Schule (in den Grundstufen 1-6) nach wie vor nutzen. Die entsprechenden systemrelevanten Berufe werden fortlaufend an den aktuellen Bedarf angepasst. Die aktuelle Liste kann über die Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und Familie abgerufen werden.

Notbetreuung für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf

Darüber hinaus haben auch Eltern von Kindern mit den sonderpädagogischen Förderbedarfen „Geistige Entwicklung mit Förderstufe II“, Körperliche und motorische Entwicklung mit Förderstufe II“ und „Autismus mit Förderstufe II“ vorrangig Anspruch auf Notbebetreuung, wenn die Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten. Selbst wenn Eltern solcher Kinder keinen systemrelevanten Beruf haben, kann ein Anspruch auf Notbetreuung bestehen, wenn eine alleinige häusliche Versorgung nachweislich nicht sichergestellt werden kann. Ein solcher Bedarf kann formlos bei der Schulleitung beantragt werden, die Entscheidung trifft die regionale Schulaufsicht.

Notbetreuung im Rahmen des Kinderschutzes

In besonderen Ausnahmefällen kann für Kinder der Besuch der Notbetreuung aus Sicht des Kinderschutzes wichtig sein. Über einen solchen Bedarf entscheidet der regionale soziale Dienst (RSD) auf Grundlage des vorliegenden Schutzkonzepts. Sollte der RSD einen Notbetreuungsbedarf feststellen, informiert er die zuständige regionale Schulaufsicht, die dann über eine schulische Notbetreuung entscheidet.

Umsetzung der Notbetreuung

Die Notbetreuung soll in möglichst kleinen Gruppen und in getrennten Räumen umgesetzt werden. Auch die Aktivitäten sollen getrennt erfolgen. Ein Personalwechsel zwischen den Gruppen findet nicht statt.

Die Kindertagespflegestellen haben ebenfalls seit Mittwoch, 18.3.2020 für die reguläre Betreuung geschlossen. Ebenso wie Kitas und Schulen müssen auch sie eine Notbetreuung für Kinder von Eltern in systemrelevanten Berufen ermöglichen, wenn diese die Betreuung ihrer Kinder nicht anders organisieren können.

Weitere Informationen finden Sie hier. Hier finden Sie auch die Selbsterklärung für die Notbetreuung in Kita oder Schule, die Sie der Leitung der Kita oder Schule geben müssen.

Hier finden Sie Informationen zur Lohnfortzahlungen für Eltern, die aufgrund der Schulschließung ihre Kinder betreuen.