Kleine Anfrage: Ausweis-Automaten für alle Bürgerämter in den Bezirken

In einem Pilotprojekt wird zur Zeit in den Bezirksämtern von Marzahn-Hellersdorf ein Ausweis-Automat getestet. An diesem Automaten können Bürger für einen Reisepass, Personalausweis und vorläufigen Personalausweis Passbild, Unterschrift und Fingerabdrücke eigenständig erfassen lassen – ohne Termin, ohne großartiges Warten, ohne „Vorsprechen“ bei Sachbearbeitern. Mit meiner Kleinen Anfrage möchte ich vom Senat Einzelheiten über das Projekt erfahren.

Ich frage deshalb, über welchen Zeitraum das Projekt angelegt ist, inwieweit es ausgewertet wird und ob es Erfahrungswerte aus anderen Bundesländern gibt, welche konkreten Vorteile der Automat hat, also wie sich die Automaten auf die Kosten auswirken und welche Zeitersparnis sie bringen. Ich möchte außerdem wissen, inwiefern der Schutz der gespeicherten Daten gesichert ist.

Abschließend interessiert mich, ob der Senat meine Meinung teilt, dass die Ausweis-Automaten eine sinnvolle Entlastung der Bürgerämter darstellen und wie der Senat eine mögliche Ausweitung der Ausweis-Automatem auf alle Bürgerämter der Bezirke unterstützen will. Ich finde die Automaten super: sie stärken unsere bürgernahe Verwaltung und sind ein weiterer Schritt zur Modernisierung.