Kleine Anfrage: Maßnahmen gegen Scheibenputzer auf Berlins Straßen

Aus der Antwort des Senats auf meine Kleine Anfrage zu den Maßnahmen gegen unerwünschte Scheibenputzer geht hervor, dass im letzten Jahr 130 von der Polizei des Platzes verwiesen wurden. 2010 waren es 185 gemeldete Platzverweise und im Jahr davor 90. Der Senat sieht keinen Änderungsbedarf an der bisherigen Vorgehensweise der Polizei. Oftmals ist es aber so, dass „mit Eintreffen der Polizei die Tätigkeiten eingestellt und der Bereich fluchtartig verlassen wird“.

Der Senat ist nicht tatenlos, das Verhalten wird von den Autofahrern aber als Belästigung empfunden. Ich werde das Thema weiterhin im Abgeordnetenhaus begleiten, ein Auge auf die Entwicklung haben und würde mir wünschen, wenn sich Berlin stärker an erfolgreichen Modellen orientieren würde.