Kleine Anfrage: Medizinische Grundversorgung in Neukölln

Es ist regelmäßig in allen Zeitungen zu lesen: In ganz Ostberlin, aber auch in Neukölln, fehlen Ärzte. Patienten fahren oft durch die halbe Stadt, weil vor Ort kein Facharzt angesiedelt ist. Es hat sich bereits eine Bürgerplattform gegründet, die lange Wartezeiten, volle Praxen und sogar Abweisungen beklagt. Laut der Kassenärztlichen Vereinigung fehlen gerade in Neukölln Mediziner aller Fachrichtungen. Das habe ich zum Anlass genommen, eine Kleine Anfrage an den Senat zu stellen, in der ich genauere Informationen zur medizinischen Versorgung in Neukölln erfahren möchte.

Ich möchte wissen, wie sich die aktuelle Versorgungssituation an Fach- und Allgemeinärzten in Neukölln darstellt. Mich interessiert, wie lange man als Patient in unserem Bezirk durchschnittlich auf einen Termin warten muss, bei welchen Facharztgruppen in Neukölln ein Mangel besteht und ob der Bevölkerungszuwachs in Neukölln nicht dazu führen muss, die Versorgungssituation zu verbessern.

Die Kassenärztliche Vereinigung hat auf Druck des Senats beschlossen, dass im Rahmen der Bedarfsplanung nicht nur die Alters-, sondern auch die Sozialstruktur im Bezirk bei der Versorgungssteuerung berücksichtigt werden soll. Heißt: hat ein Bezirk viele ältere und ist viele sozial schwache Bürger, dürfen Ärzte nur noch innerhalb des Bezirks oder von einem anderen Bezirk in diesen „angespannten“ Bezirk umziehen, wenn sie ihre Praxis verlegen wollen. Aber: das soll 1. nur für Haus- und Frauenärzte gelten und 2. erstmal bis 2015 getestet werden. Deshalb frage ich, wieso diese Regel nicht für alle Ärzte gelten und wie sie kontrolliert werden soll.