Kleine Anfrage: Sanierung von Toiletten-Anlagen in Berliner Schulen

Die Medien haben in den letzten Tagen groß darüber berichtet: Die Zustände in den Berliner Schultoiletten sind teilweise saumäßig. Eine Schule wurde deswegen fast geschlossen. In letzter Not hat man sich von der zuständigen Reinigungsfirma getrennt. Das Problem bleibt aber: Die Berliner Schultoiletten sind oft alt und sanierungsbedürftig. Auch wir in Neukölln kennen das Problem allzu gut. Ich habe deswegen eine Kleine Anfrage an den Senat gestellt.

Ich möchte wissen, wie viel die Renovierung der Toiletten-Anlagen einer Schule durchschnittlich kostet und in welchen Schulen sie in den letzten Jahren mit welchen Kosten saniert wurden. Außerdem interessiert mich, in welchen Schulen die Toiletten sanierungsbedürftig sind und wie hoch die Gesamtkosten dafür wären. Abschließend möchte ich wissen, wie hoch der Sanierungsstau für öffentliche Gebäude in den einzelnen Bezirken ist und wie viel Geld den Bezirken jährlich zur Toiletten-Sanierung zur Verfügung steht. Wir haben zwar das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm (SSSP) auf 64 Mio. Euro pro Jahr verdoppelt. Aber mit dem Geld muss die Reparatur von Dächern, Fenstern, technischen Einrichtungen, Fachräumen, energetische Sanierung, Erneuerung von Heizungsanlagen und vielem mehr in allen 12 Bezirken bezahlt werden. Ein Tropfen auf den heißen Stein.

Allein Neukölln schiebt bei der Gebäudeunterhaltung einen Sanierungsstau von 100 Mio. Euro vor sich her. Etwa die Hälfte unserer Schultoiletten sind sanierungsbedürftig. Obwohl jedes Jahr 15 Mio. Euro in die bauliche Erhaltung der Schulen gesteckt werden, reicht das lange nicht aus, um alle Anlagen zu reparieren. Auf der anderen Seite finde ich die Forderung, Schultoiletten mehrmals täglich zu reinigen, überzogen. Wir könnten goldene Wasserhähne installieren – es würde sich nichts am Umgang der Schüler mit den Toiletten ändern.