Kleine Anfrage: Schulschwänzer in den Bezirken im letzten Schuljahr

Die Antwort des Senats auf meine Kleine Anfrage zeigt: Noch immer macht jeder 5. Berliner Schüler blau – und noch immer schwänzen mehr als 3500 Schüler hartnäckig, haben also mehr als zehn unentschuldigte Fehltage. Die Zahl bewegt sich seit Jahren auf diesem hohen Niveau, das hat auch schon meine Kleine Anfrage im letzten Jahr gezeigt. Alarmierend: die Zahl der Schüler mit 21 bis 40 Fehltagen ist gestiegen. Die Zahl der notorischen Schwänzer (mehr als 40 Fehltage) bewegt sich mit 628 weiterhin auf einem viel zu hohen Niveau. Die SPD-Initiative zur konsequenten und schnellen Durchsetzung der Schulpflicht ist also dringend notwendig.

Die Antwort des Senats deckt aber ein Problem auf: Die Schulämter sind nicht dazu verpflichtet, wichtige Informationen – z.B. Schulversäumnisanzeigen, eingeleitete Bußgeldverfahren oder polizeiliche Zwangszuführungen – an den Senat weiterzuleiten. Damit ist dem Abgeordnetenhaus eine Kontrollmöglichkeit genommen. Denn gerade diese Zahlen sind für eine Begleitung der Maßnahmen gegen Schuldistanz wichtig. Was mich aber wirklich irritiert: der Senat hat diese Infos zur Beantwortung meiner Kleinen Anfrage zwar bei den Bezirken nachgefragt, geliefert wurden die Zahlen jedoch nicht von allen Bezirken.

Ich vermute, dass einige Bezirke nicht noch einmal offenlegen wollten, dass sie die Schulpflicht nicht konsequent durchsetzen, denn im vergangenen Jahr lieferten die Bezirke bei meiner ersten Kleinen Anfrage die Zahlen. Ein einheitliches Vorgehen und die stärkere Vernetzung zwischen den zuständigen Behörden sind aber wichtig, die eine Hand muss wissen, was die andere tut. Es darf nicht sein, dass wichtige Informationen über potentielle und hartnäckige Schwänzer an Grenzen der Zuständigkeit einzelner Behörden verloren gehen.

Ich habe außerdem erfahren, dass die Statistik der Schulschwänzer nur für das 1. Schulhalbjahr erhoben wird, nicht aber auch für das 2. Halbjahr. Hier besteht also Handlungsbedarf. Ich werde mich nach den Haushaltsberatungen im Abgeordnetenhaus dafür einsetzen, dass die Bezirke dazu verpflichtet werden, für jedes Schulhalbjahr die genannten Informationen an den Senat melden müssen, damit es uns Abgeordneten möglich sein wird, die Entwicklung der Schwänzerzahlen und unserer Maßnahmen besser kontrollieren und begleiten zu können.

Artikel in der Bild vom 18.09.2013