Kleine Anfrage: Sicherheitsmaßnahmen in öffentlichen Verkehrsmitteln

Im Zusammenhang mit den vom Senat im letzten Jahr beschlossenen Verbesserungen bei der Sicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln interessiert mich der aktuelle Umsetzungsstand. In meiner Kleinen Anfrage zu diesem Thema möchte ich vom Senat wissen, wie weit die technischen Modernisierungen der Videoüberachung von Bahnhöfen ist, wie der Einsatz von Sicherheitspersonal in öffentlichen Verkehrsmitteln in den vergangenen drei Jahren war und ob zukünftig mehr Sicherheitspersonal bei BVG und S-Bahn geplant sind.

Schon im Mai 2011 traten u.a. die Doppelstreifen von BVG-Sicherheitspersonal und Polizei wieder in Kraft. Ich möchte wissen, ob diese auch weiterhin fortgesetzt und auch auf S-Bahnhöfe und -Züge ausgedehnt werden. Außerdem laufen die Bilder der Videoüberwachung in der BVG-Sicherheitsleitstelle zusammen: Wie viele Male hat sie durch Lautsprecherdurchsagen Einfluss auf das Geschehen an den Bahnhöfen genommen? Und vor allem: Wie viele Gewaltvorfälle gab es in den letzten Jahren und wie viele konnten mithilfe der Videoüberwachung aufgeklärt werden, deren Speicherfrist von 24 auf 48 Stunden sinnvoller Weise ausgeweitet wird? Abschließend: Die BVG äußert Befürchtungen, dass die Einstellung weiteren Sicherheitspersonals zu Fahrpreiserhöhungen führen könnte. Ich möchte wissen, ob der Senat diese Einschätzung teilt.