Kleine Anfrage: Videoüberwachung bei der BVG

Immer wieder hören und lesen wir von Spinnern, die wildfremde Fahrgäste in U- und S-Bahnen, auf Bahnsteigen oder Busfahrer krankenhausreif prügeln, dass uns der Atem stockt. Den Schlägern hat die BVG unter anderem mit Videoüberwachung den Kampf angesagt. Mich interessieren konkrete Zahlen, weshalb ich eine Kleine Anfrage an den Senat gestellt habe.

Ich möchte wissen, wie viele Gewaltvorfälle es in U-Bahnen, Bussen, Straßenbahnen und auf U-Bahnhöfen in den letzten drei Jahren jeweils gab, wie viele von ihnen mit Videokameras ausgestattet sind, welche Bahnhöfe bereits über die modernen Kameras verfügen und welche demnächst damit ausgestattet werden.

Außerdem interessiert mich, wie häufig die Polizei in den drei Jahren Videomaterial für ihre Ermittlungen anforderte, in wie vielen Fällen der Materialanforderungen sie verwertbare Hinweise auf den Täter erhielt, wie viele Täter mithilfe der Videoüberwachung identifiziert werden konnten und in wie vielen Fällen ein Anfordern des Materials nicht mehr möglich war, weil die Speicherfrist von 24 Stunden bereits überschritten war.

Da Videoüberwachung bei der Überführung der Täter hilft und auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger verstärkt, aber die Polizei in der Vergangenheit darüber klagte, dass Videomaterial nicht rechtzeitig genug angefordert werden konnte, haben SPD und CDU letztes Jahr die Speicherfrist für Videomaterial der BVG (weil landeseigener Betrieb) von 24 auf 48 Stunden ausgeweitet. Ich hatte mich dafür eingesetzt, dass dieser richtige Schritt schnell in Angriff genommen wurde.

Ich frage in meiner Kleinen Anfrage nur nach Zahlen der BVG, weil die S-Bahn ihre Verantwortung für ihre Fahrgäste nicht ausreichend ernst nimmt und weiter bei der Sicherheit schlampt, da eine Videoüberwachung in ihren Bahnen und auf ihren Bahnhöfen auf sich warten lässt – obwohl es genug Gründe gab, endlich für mehr Sicherheit zu sorgen.