Kleine Anfrage: Warum gilt das Ladenöffnungsgesetz auch für Spätis?

Nach Anzeigen eines (!) Bürgers werden die beliebten Berliner Spätkaufs (Spätis) nun stärker von den zuständigen – aber stark ausgelasteten – Ordnungsämtern auf die Einhaltung des Ladenöffnungsgesetzes kontrolliert. Heißt: eigentlich dürfen sie sonntags, wenn Supermärkte und Discounter geschlossen sind, keine Lebensmittel oder Getränke verkaufen und müssen diese Waren abdecken. Den Betreibern drohen Bußgelder und schlimmstenfalls die Existenzgefährdung. Bisher hatten die Behörden Toleranz walten lassen – auch, weil es bisher keine Beschwerden gab. Die verbraucherunfreundliche Durchsetzung dieser Reglungen geht aber an der Lebensrealität der Menschen vorbei.

Die Spätis sind ein Teil der Berliner Lebens- und Kiezkultur und decken mit ihrem Angebot vor allem sonntags ein Nischensegment ab. Ich möchte Informationen darüber erhalten, wie viele Spätis es in den einzelnen Bezirken gibt und inwiefern diese unter das Ladenöffnungsgesetz fallen. Und ich möchte wissen was dagegen sprechen soll, für Spätis eine Sonderregelung einzuführen – so wie für Tankstellen. Denn essen und trinken müssen wir auch sonntags.