Kleine Anfrage zum Online-Ordnungsamt „MAERKER“

Ich habe heute eine Kleine Anfrage zum Online-Ordnungsamt „MAERKER“ an den Senat gestellt. Seit dem 01. Oktober 2011 gibt es das Modellprojekt im Bezirk Lichtenberg, das die Kommunikation zwischen den Bürgern und dem Ordnungsamt wesentlich erleichtern soll und in meinen Augen ein sinnvolles Instrument zur direkteren Bürgerbeteiligung und zur Verbesserung der Servicequalität im Bezirk darstellt. Eine Einführung in allen 12 Bezirken finde ich unterstützenswert.

Hierzu wurde im Internet eine Plattform aufgebaut, auf der die Bürger dem Ordnungsamt Missstände melden können. Anschließend lässt sich der Bearbeitungsfortschritt der Meldung über ein leicht verständliches Ampelsystem nachverfolgen. Rot bedeutet, dass das Amt sich noch nicht mit dem Sachverhalt befassen konnte, Gelb in Bearbeitung und Grün gelöst.

Das Land Brandenburg hat den MAERKER bereits im Jahr 2008 gestartet und betreibt die Plattform mit einigem Erfolg. Nun hat sich dem Lichtenberg angeschlossen und auf der Brandenburger Seite eine Unterseite für den Bezirk eröffnet, auf der bereits viele Beschwerden eingegangen sind.

Ich halte dieses Projekt für ein wichtiges Element der Verwaltungsmodernisierung. Die Kommunikation gegenüber dem Ordnungsamt wird enorm vereinfacht und Berührungsängste oder Mobilitätshürden werden abgebaut. Die Bürger können nun von zu Hause aus oder, falls sie ein Smartphone besitzen, direkt vom Ort des Geschehens aus mit dem Ordnungsamt in Kontakt treten. Sogar Fotos können eingesandt werden. Anschließend können sie den Bearbeitungsfortschritt transparent nachvollziehen.

Dennoch bleiben noch einige Fragen offen. Nach welchen Kriterien wird das Modellprojekt beispielsweise evaluiert und ab wann ist mit einer berlinweiten Einführung zu rechnen? Auch muss angesichts knapper Kassen zunächst die Frage nach den Kosten dieses Meldesystems beantwortet werden.