Kurzstatement bei „berlin direkt“ (ZDF)

Das ZDF war beim Kreisparteitag der Neuköllner SPD und hat Stimmen der Basis zum Zustand der Bundes-SPD eingefangen. Weshalb gelingt es uns Sozialdemokraten nicht, vom desolaten Erscheinungsbild der schwarz-gelben Bundesregierung zu profitieren?

Gegenwärtig sind die Nuklearkatastrophe in Japan und der Atomausstieg in aller Munde. Kein Wunder also, dass davon vor allem die Grünen profitieren. Die Partei, die vor 30 Jahren für den Atomausstieg gegründet wurde und wie keine andere Partei glaubwürdig dafür steht. Der SPD hingegen ist es nach eineinhalbjähriger Wahlergebnisanalyse und „Regierungsbilanzbewältigung“ noch nicht gelungen, ein glaubwürdiges und eigenständiges Profil nach dem Gang in die Opposition zu schaffen. In die durchwachsenen Umfrageergebnisse für die Bundes-SPD mag auch einfließen, dass das Thema der sozialen Gerechtigkeit zur Zeit nicht den Stellenwert bei den Bürgerinnen und Bürgern genießt, der wünschenswert wäre. Es ist ein Fehler, sich grüner zu geben als die Grünen und linker als die Linkspartei. Anderen Parteien hinterherzulaufen ist wenig zielführend. Die SPD muss sich auf ihren Markenkern besinnen und die Krise des Sozialstaates in ihren politischen Mittelpunkt rücken: wie gelingt es uns, nach den ersten, guten Reformschritten im Rahmen der Agenda 2010, unseren Sozialstaat vor den Herausforderungen des demografischen Wandels zukunftsfest zu machen? Die Neuköllner SPD hat hierzu in ihrer Zeuthener Erklärung erste Gedanken formuliert.