Bilanz

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Als Ihr Abgeordneter mache ich mich mit vollem Einsatz für Sie und unsere Kieze stark. Im Berliner Abgeordnetenhaus habe ich mich seit 2011 vor allem um Kitas, Schulen sowie Sauberkeit und Sicherheit gekümmert. Besonders Neukölln profitiert von vielen wichtigen Entscheidungen. Ich möchte Ihnen gerne einen Ausschnitt meiner Arbeit für unseren Bezirk vorstellen:

  • Seit 2011 wurden in Berlin über 20.000 neue Kita-Plätze geschaffen. Bis Ende 2020 kommen weitere 30.000 hinzu. In Neukölln wurden bisher über 1500 neue Plätze eingerichtet.
  • In der High-Deck-Siedlung wurde mit meiner Unterstützung eine Kita mit 120 Plätzen neu gebaut, die Kita „Tabea“ hat 30 neue Plätze erhalten, die Kita „Debora“ wird mit 450.000 Euro unterstützt, um 30 neue Plätze zu schaffen.
  • Wir verbessern die Qualität in Krippen und Kitas. Dafür stellen wir bis 2019 rund 250 Millionen Euro zur Verfügung. Wir stellen weitere Erzieherinnen und Erzieher ein, damit weniger Kinder von einer Erzieherin betreut werden.
  • Ab dem 1. August 2018 wird der Kita-Besuch in Berlin komplett gebührenfrei sein. Mir ist wichtig, dass Familien finanziell entlastet werden.
  • Wir haben die Sprachförderung für alle Kinder, die die deutsche Sprache nicht so gut beherrschen, stark ausgebaut.
  • Pro Jahr investieren wir 25 Millionen Euro in die Sanierung von Kitas und Spielplätzen. Davon haben in Ihrer Nachbarschaft bisher unter anderem die Kita Emser Straße, die Kita Hänselstraße und viele Spielplätze profitiert.
  • Ich habe dafür gesorgt, dass das Kinderclubhaus Dammweg endlich für 2 Millionen Euro neu und größer gebaut wird. Das war ein großer Wunsch der Kinder und des Quartiersrates.
  • Das Nachbarschaftsheim Neukölln im Körnerkiez wird auch auf meine Initiative hin für 4 Millionen Euro ausgebaut: Mit einer größeren Kita, einem Nachbarschafts-Café und einem Familien-Bildungszentrum.
  • Seit 2011 haben wir über eine Milliarde Euro in die Schulsanierung gesteckt und werden bis 2025 alle Schulen für rund 4,5 Milliarden Euro sanieren, die noch auf ihre Sanierung warten. Profitiert haben in Neukölln bisher unter anderem die Richard-, Sonnen-, Kepler-, Silberstein-, Albrecht-Dürer- und Hermann-Sander-Schule und die Schule in der Köllnischen Heide. Ich setze mich auch weiter für saubere und ordentliche Schulen ein.
  • Fast alle Schulen in Nord-Neukölln und in der Köllnischen Heide erhalten pro Jahr zusätzlich bis zu 100.000 Euro aus dem Bonus-Programm für Schulen, für das ich mich besonders eingesetzt habe. Alleine in Neukölln profitieren davon 43 Schulen.
  • Wir akzeptieren keine Gewalt an Schulen. Auch auf meine Initiative hin haben wir deshalb das „Berliner Programm gegen Gewalt an Schulen“ auf den Weg gebracht, damit unsere Kinder ohne Angst in die Schule gehen können.
  • Mit dem „Berliner Programm zur Bekämpfung von Schuldistanz“ gehen wir konsequent gegen Schulschwänzer vor. Nur die regelmäßige Teilnahme am Unterricht schafft die Voraussetzungen, einen Schulabschluss zu machen.
  • Die Silberstein- und Hermann-Sander-Schule haben neue Gebäude für ihren Ganztagsbetrieb bekommen. Für die Peter-Petersen-, Silberstein-, Konrad-Agahd- und Albrecht-Dürer-Schule wurde für acht Millionen Euro eine neue große Sporthalle an der Hertabrücke gebaut.
  • Wir haben die Hort-Betreuung verbessert. Grundschüler der 5. und 6. Klassen haben jetzt auch Anspruch auf einen Hortplatz und Ferienbetreuung. Das hilft vielen Familien, die Arbeit und die Betreuung der Kinder besser unter einen Hut zu bekommen. Ich setze mich dafür ein, dass die Bedarfsprüfung bald abgeschafft wird.
  • Wir haben zusätzliche Sozialarbeiter für die Berliner Schulen eingestellt. Davon profitieren 52 Schulen in Neukölln, vor allem in Nord-Neukölln und in der Köllnischen Heide.
  • Für die Integration von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf gibt es mehr Lehrpersonal und Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen. In 2018 und 2019 werden wir weitere 77 Millionen Euro investieren, um die Inklusion in unseren Schulen zu fördern.
  • Die Qualität des Mittagessens an Schulen wurde verbessert. Mehr Geld vom Land, höhere Standards und die Mitwirkung von Eltern, Schülerinnen und Schülern sorgen für gesünderes Essen auf dem Teller.
  • Am Droryplatz, in der Weißen Siedlung und in der Silbersteinstraße wurden Familienzentren eingerichtet, der Kinderpavillion am Droryplatz wurde für 400.000 Euro zum Gemeinschaftshaus ausgebaut.
  • Auf meine Initiative wurde in der Köllnischen Heide ein neuer Bildungsverbund eingerichtet. Der Bildungsverbund Droryplatz wird finanziell unterstützt.
  • Die Stadtteilmütter können ihre wichtige Arbeit fortsetzen. Jede zweite Stelle drohte wegzufallen.
  • Das Quartiersmanagement-Gebiet High-Deck-Siedlung wurde auf meine Initiative über die Jupiterstraße hinaus bis zur Grenzallee ausgeweitet.
  • In den Bezirken wurde auch auf meine Initiative ein Online-Ordnungsamt eingeführt – mit Erfolg. Schon im ersten Jahr wurden mehr als 20.000 Anliegen aus Neukölln gemeldet. So können zum Beispiel Sperrmüll und kaputte Laternen schneller beseitigt werden.
  • Auch auf meine Initiative werden besonders verschmutzte Straßen in Neukölln häufiger gereinigt und wurden viele neue Mülleimer aufgestellt. Ich setze mich weiter für saubere Straßen und Kieze ein.
  • Die Sicherheit in den U-Bahnhöfen wurde verbessert. Durch mehr Personal und moderne Kameras in Zügen, Bussen und Trams werden mehr Straftäter erkannt. Ich arbeite mit daran, dass sich auch die Sicherheit an den Bahnhöfen Neukölln und Hermannstraße verbessert.
  • Wir haben 1000 Polizistinnen und Polizisten eingestellt und werden bis 2019 weitere 800 einstellen. Wir müssen auch weiterhin in unsere Sicherheit investieren.
  • Der Bus M41 fährt jetzt häufiger. Wir wissen alle: Das ist dringend notwendig.
  • Wir verbessern die Radverkehrsinfrastruktur. Dafür stellen wir 2018 und 2019 weitere 100 Millionen Euro zur Verfügung.
  • Alle Neuköllner U-Bahnhöfe sind bereits oder werden noch bis Ende 2018 barrierefrei mit Aufzügen bestückt für insgesamt 10 Millionen Euro.
  • Das Vivantes Klinikum Neukölln wird für 160 Millionen Euro erweitert und saniert. Das ist dringend nötig, um die häufig überfüllte Notaufnahme zu entlasten.