Schriftliche Anfrage: Polizei-Schießstände in miesem Zustand

Die Schießstände der Berliner Polizei sind in einem miesen Zustand. Meine Schriftliche Anfrage an den Senat hat ergeben: Von 19 Schießständen, an denen mit scharfen Waffen trainiert wird, sind nur noch zehn in Betrieb. Bei den anderen besteht der Verdacht, dass Materialien in den Anlagen gesundheitsschädlich sind. Die Einschränkungen bei den Anlagen betrifft nicht nur 1.600 Auszubildende, sondern auch 17.000 Beamtinnen und Beamte, die bis zu dreimal im Jahr mit der Waffe üben müssen.

Um die Schießstände wieder auf Vordermann zu bringen, braucht es mehrere Mio. Euro (aus der Polizei habe ich 17 Mio. Euro vernommen). Ein Sanierungskonzept liegt (immer noch) nicht vor, obwohl das Problem schon lange bekannt ist. Unklar ist auch, ob einzelne Stände geschlossen, neugebaut oder mit anderen Ständen zusammengelegt werden sollen. Die SPD hat das in den zurückliegenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2014/2015 mehrfach angesprochen. Aber der Innensenator sah sich leider nicht dazu in der Lage, Finanzierungsvorschläge zu machen, um alle Schießstände sanieren zu können. In diesem Jahr reicht das Geld nur zur Sanierung der Schießsände an der Charlottenburger Chaussee.

Zusammen mit dem Innenausschuss habe ich Ende 2013 die Landespolizeischule in Spandau besucht. Es war interessant zu sehen, wie ein Teil der wichtigen Ausbildung der Polizeianwärterinnen und -anwärter abläuft, mit welch hohem Einsatz und hoher Präzision die Ausbilderinnen und Ausbilder arbeiten und wie ernst die Sicherheit der Polizeibeamten genommen wird. Unsere Polizisten sind darauf angewiesen, regelmäßig den Umgang mit ihrer Waffe üben zu können. Es ist ihre Lebensversicherung. Ich bleibe am Thema dran.