Schultoiletten-Sanierungsprogramm kommt

Die Schultoiletten sind den Schülern teilweise nicht zumutbar. Sie ekeln sich davor, die Toiletten zu benutzen. Das werden wir ändern: Weil der Bund die BAföG-Mittel übernimmt, werden im Landeshaushalt 66 Millionen Euro pro Jahr frei. Davon werden ab diesem Jahr 12 Millionen Euro genutzt, um vor allem Schultoiletten zu sanieren. Wir werden außerdem im nächsten Haushalt 2016/2017 ein Schultoiletten-Sanierungsprogramm (STSP) starten.

Dieses zusätzliche Geld führt dazu, dass das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm (SSSP), das wir schon auf 64 Millionen Euro pro Jahr verdoppelt haben und von dem auch Neukölln jedes Jahr profitiert, vor allem für die Sanierung der Schulgebäude (Dächer, Fenster, Heizungsanlagen, etc.) und Sportanlagen genutzt werden kann. Denn in den Berliner Schulen besteht ein Sanierungsbedarf von 1,4 Milliarden Euro. Die Trennung von STSP und SSSP ergibt Sinn: Seit 2011 wurden Schultoiletten berlinweit für 18 Millionen Euro saniert, nach Neukölln flossen 6 Millionen Euro. Von den 18 kamen 16 Millionen Euro aus dem SSSP. Für die Sportanlagen haben wir ein zusätzliches Sanierungsprogramm aufgelegt.