Unsere Spätis müssen erhalten bleiben!

Die Berliner Spätis stehen vor dem Aus, weil das Ladenöffnungsgesetz ihnen keine Sonderregelung zubilligt. Aber Spätis gehören zu unserer Lebens- und Kiezkultur. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts geht an der Lebenswirklichkeit von uns Berlinern vorbei. Den Betreibern drohen nun Bußgelder und schlimmstenfalls müssen sie dicht machen. Das versteht kein Mensch. Deshalb ist es meiner Meinung nach sinnvoll, für Spätis eine Sonderregelung im Ladenöffnungsgesetz zu finden.

Die Ordnungsämter der Bezirke sind für die Einhaltung des Ladenöffnungsgesetzes zuständig. Die haben aber so viele Aufgaben, dass sich mir die Frage stellt, wie sie auch noch Späti-Kontrollen durchführen sollen. Zumal sie sonntags keinen regulären Dienst schieben. Ich würde mir wünschen, wenn die Ordnungsämter erst einmal die Füße still halten würden.

Die SPD wird über das Problem schnellstmöglich mit der CDU, den Gewerkschaften und Kirchen diskutieren. Für September ist eine Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses angedacht.

Ich stehe seit drei Monaten mit den Betroffenen in Pankow (Spätis gibt’s aber freilich auch in Neukölln und anderen Bezirken) in Kontakt und habe dazu eine Kleine Anfrage an den Senat gerichtet. Die Antwort steht noch aus. Wie eine mögliche Sonderregelung für die Spätis aussehen könnte (sie unterscheiden sich zum Teil im Warenangebot und Ladengröße), muss diskutiert werden.

Presseüberblick: