Veranstaltung: Menschenrechte in der Ukraine

Heute fand das politische Tagesgespräch der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) zum Thema Menschenrechte in der Ukraine statt. Im Vorfeld der anstehenden Fußball-EM in Polen und der Ukraine lud ich als stellvertretender Landesvorsitzender zur Diskussion ins Abgeordnetenhaus ein. Der Umgang der ukrainischen Regierung mit den Menschenrechten ist spätestens im Fall der Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gedrungen.

Im Mittelpunkt unserer Veranstaltung stand das Eintreten von Bürgerrechtlern und Journalisten für ihre Rechte und Freiheiten, für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Auf ein Grußwort von mir folgten Statements der einzelnen Referenten als Einstieg in die Diskussion. Auf dem Podium wurde die Ukraine durch ihren Gesandten Vasyl Khymynets vertreten, die Stiftung Wissenschaft und Politik durch Susan Stewart und die Organisation European Exchange durch ihre Vorsitzende Stefanie Schiffer. Die Moderation übernahm Dr. Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.